Piratenpartei Jena Seite 2

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Piratenpartei Jena

Die Piratenpartei Jena informiert und kommentiert aktuelle Geschehnisse in der Politik auf Bundes-, Landes- und lokaler Ebene.

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Hinzugefügt am 21.05.2010 - 13:51:12 von redak77

Kategorie: Lokale Politik

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Ortsteilpiraten - Jena-Zentrum - 22.02.2012

Die Ortsteilratssitzung Zentrum im Februar 2012 fand zusammen mit dem Stadtentwicklungsausschuss im Rathaus zu Jena statt. Vordergründig behandelte man die öffentliche Vorstellung des Juryentscheids zum Eichplatz. Insgesamt schafften es drei Entwürfe in die Endausscheidung von denen nur der Vorschlag von JenaWohnen offiziell empfohlen wurde. Zu kritisieren ist, dass die Stadt hier augenscheinlich versucht die Entwürfe von OFB und ECE in der öffentlichen Wahrnehmung als ebenso empfohlen darzustellen. Diese müssen allerdings vor einer Empfehlung noch deutlich überarbeitet werden. Das Konzept von JenaWohnen gefällt mir bereits - vor allem freue ich mich über den höheren Wohnraumanteil - allerdings zweifele ich in Hinblick auf die Neue Mitte noch an den kubischen Formen. Erfreulicherweise war das Rathaus bei dieser Veranstaltung bis auf den letzten Sitzplatz gefüllt, sodass man neben den Mitgliedern des Ortsteilrates und des Stadtentwicklungsauschusses von 100-200 Bürgern ausgehen kann, die die Ergebnisse mit eigenen Augen sehen wollten. Bedauerlicherweise fiel die abschließende Diskussionsrunde sehr kurz und nur wenige Bürger konnten sich durchringen vor der Masse zu sprechen. Einige anwesende Stadträte erwogen eventuell eine Bürgerbefragung über den endgültigen Beschluss einzuleiten. Ob das mehr als heiße Luft ist und wie mit einem evenutellen negativen Entscheid umgegangen wird muss sich noch zeigen. Ich hoffe, dass noch viele Bürger die Möglichkeit nutzen, sich über dieses Projekt Eichplatz zu informieren und sich eine Meinung zu bilden und diese auch zu vertreten. Die angegangene Bürgerbeteiligung an diesem Projekt war zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber trotzdem zeigt sich wieder, dass Beteiligung nur sporadisch gewünscht ist. Ein grundlegendes Umdenken demokratischer Prozesse findet leider immernoch nicht statt. Bürgerbeteiligung wird in Jena immer groß ausgerufen wenn man Prestigepunkte sammeln kann oder die Ergebnisse sowieso nicht wirklich geändert werden können. Bei unliebsamen Projekten wird von Anfang an auf eine Beteiligung verzichtet, was auch die Diskussionen um den Bürgerhaushalt zeigen. Wirkliche Beteiligung kann nur von Anfang bis Ende umfassend stattfinden und die Ergebnisse müssen ernst genommen werden. Als Pirat setze ich mich dafür ein, auch wenn die Bürgerentscheide durchaus meinen persönlichen Ansichten - auch als Amts- oder Mandatsträger - widersprechen könnten. Leider wird dies von anderen Parteien, die sich auch gerne mal Bürgerbeteiligung auf die Fahnen schreiben, nicht so gesehen - so wird über die jeweiligen Lieblingsprojekte lieber im Hinterzimmer gesprochen als ein negatives Votum der Bürger zu riskieren. Wieland Rose, stellvertretendender Ortsteilsbürgermeister Jena-Zentrum

11.03.2012 - 22:15:48

http://jena.piraten-thueringen.de/node/373

PIRATEN Jena sammeln Unterschriften für Andreas Mehlich

Begin: 08.03.2012 10:01 Ende: 08.03.2012 10:01 Zeitzone: Europa/Berlin Begin: 08.03.2012 10:01 Ende: 08.03.2012 10:01 Zeitzone: Europa/Berlin Die Piraten Jena starten am Donnerstag zu einem ganz besonderen Endspurt und sammeln Unterschriften für Andreas Mehlich. Wie bereits mitgeteilt, unterstützen die Piraten Jena den parteiunabhängigen Kandidaten und Stadtteilmanager von Winzerla in seiner Kandidatur. "Unser Kreisparteitag im Februar hat noch einmal gezeigt, dass die Piraten mit einer überwältigenden Mehrheit hinter Andreas Mehlich stehen. Dies ist sicher seinem Anspruch zu verdanken, mehr für Bürgerbeteiligung und Transparenz in Jena tun zu wollen." begründet das Bastian Ebert, Vorstandsvorsitzender der Jenaer Piraten.   Bis zu einem eventuellen Wahlerfolg sind jedoch noch einige Hürden zu überwinden, insbesondere für die neuen OB-Kandidaten in Jena. Für ihre Zulassung zur Wahl müssen sie nämlich eine bestimmte Anzahl von Unterstützerunterschriften beibringen. Die Frist für die Sammlung der Unterschriften zur Wahlzulassung läuft bald ab. Wer bisher noch nicht unterschrieben hat und in Jena wohnt (Hauptwohnsitz), kann mit seiner Unterschrift helfen, die Zulassung von Andreas Mehlich zu OB-Wahl zu erreichen.   Termin:       Unterschriftensammlung und Infostand zum OB-Wahlkampf     Wann? Donnerstag, 8. März 2012 von 10.00 bis 18.00 Uhr     Wo? Teichgraben, Ecke Holzmarkt vor DM Drogerie in Jena      Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen, am Infostand vorbei zu schauen, sei es um zu unterschreiben oder sich über den Kandidaten zu informieren. Die Piraten Jena freuen sich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

06.03.2012 - 10:16:39

http://jena.piraten-thueringen.de/node/372

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