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ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie und birgt in seiner derzeitigen Form zahlreiche Gefahren für die Bürgerrechte, u.a. in dem es den freien Austausch von Informationen gefährdet. Zudem wurde das Abkommen in Geheimverhandlungen von Politikern und Lobbyisten ausgehandelt und steht auch nur teilweise der -ffentlichkeit zur Einsicht zur Verfügung.
Nach massiven Demonstrationen in Polen, Tschechien und Lettland haben die Regierungen dieser Länder bereits angekündigt, ACTA vorerst nicht zu ratifizieren.
Wir PIRATEN Thüringen rufen deshalb alle Bürger auf, sich gegen die Ratifizierung des Abkommens durch die EU und der Bundesregierung zu engagieren und an der Demonstration am kommenden Samstag in Erfurt zu beteiligen.
Die Veranstaltung gegen ACTA beginnt um 15.00 Uhr am Anger und wird von dort als Demonstrationszug weiter zum Rathaus und Fischmarkt ziehen. Dann geht es weiter zum Domplatz und vor die Staatskanzlei.
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09.02.2012 - 13:59:57
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http://www.piraten-thueringen.de/stoppt-acta-jetzt-demo-erfurt
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Am Samstag, den 4. Februar 2012 trafen sich Piraten aus ganz Thüringen in der Ilmenauer Altmarktschenke, um die Gründung des Kreisverbandes Ilm-Kreis tatkräftig zu unterstützen. Nach einer kurzen Begrüßung und den notwendigen Formalitäten, gründeten 13 Piraten in Anwesenheit zahlreicher Gäste und Pressevertreter den Kreisverband Ilm-Kreis. Im Anschluss daran erfolgte die Verabschiedung der Satzung und des Logos des neuen Verbandes.
Jens Reinsberger wurde als Vorsitzender des neuen Kreisverbandes, Andre Stockmann als stellvertretender Vorsitzender und Thomas Vesper als Schatzmeister des Kreisverbandes gewählt.
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05.02.2012 - 19:06:58
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http://www.piraten-thueringen.de/kv-gruendung-ilm-kreis-info
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Parteiübergreifende Demonstration gegen ACTA in Erfurt
Am 26. Januar 2012 unterzeichnete eine Delegation der EU das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Tokio. Damit das Abkommen Gültigkeit erlangt, muss es noch vom EU-Parlament und auch dem deutschen Bundestag verabschiedet werden.
Wir Bürger haben somit noch die Möglichkeit, die Verabschiedung aufzuhalten!
ACTA ist ein weiterer Schritt hin zum Präventionsstaat und verlagert sogar die hoheitlichen Aufgaben der Ermittlung auf private Unternehmen. Es soll weltweit angewandt werden, obwohl viele davon beroffene Staaten weder bei dem Abkommen mitwirken durften, noch dieses mit unterzeichnen. Ob im Internet, dem Arzneimittelmarkt oder vielen anderen Lebensbereichen, ACTA erlaubt eine direkte Kontrolle vieler unserer Lebensbereiche durch die Inhaber konkreter Produkt-Marken.
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05.02.2012 - 13:24:50
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http://www.piraten-thueringen.de/stoppt-acta-jetzt-demo
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Am 18.02.2012, ab 17:00 Uhr im Bürgertreff Steinweg 8, im Raum "Kleine Buga" gründen die Geraer Piraten ihren Kreisverband und verstärken somit in der drittgrößten Stadt Thüringens die Präsenz vor Ort mit einer festen Struktur. Die Geraer Piraten bereiten diese Gründung schon seit mehreren Wochen in Zusammenarbeit mit dem Landesverband vor.
"Durch die neu geschaffene Untergliederung können wir näher mit den Bürgern zusammenarbeiten und dauerhafte Ansprechpartner vorweisen. Von Anfang an verweigern wir uns jeder Form von Hinterzimmerpolitik. Alle Themen werden öffentlich für jedermann an unseren Stammtischen diskutiert, online im Wiki des LV Thüringen-KV Gera dokumentiert oder im Forum unter news.piratenpartei.de besprochen", so der Geraer Pirat Uwe Rüdiger.
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03.02.2012 - 15:46:40
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http://www.piraten-thueringen.de/gruendung-kv-gera
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Basis wird über zeitnahe Vorstandsneuwahlen abstimmen
Am Dienstag, dem 31. Januar 2012, traten sowohl die politische Geschäftsführerin und Pressesprecherin des Landesverbandes Heidi Krüger als auch der Generalsekretär Hendrik Stiefel von ihren Ämtern zurück. Heidi Krüger hatte bislang die Koordination der -ffentlichkeitsarbeit übernommen und stand als Ansprechpartner für die Presse zur Verfügung. Hendrik Stiefel war unter anderem zuständig für die Verwaltung der Mitglieder.
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02.02.2012 - 21:42:40
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http://www.piraten-thueringen.de/ruecktritt-lavo
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Nach der Unterzeichnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten am 26. Januar 2012 in Japan wurden noch am selben Tag die Server der Webseite europarl.europa.eu von Internet-Aktivisten blockiert. In den Nachbarländern Frankreich, Polen und -sterreich gehen seit Tagen tausende Menschen auf die Straße, um gegen ACTA zu protestieren.
Ein deutschland- und europaweiter Protest [1] ist für den 11.02.2012 geplant. Auch die PIRATEN Thüringen werden den Protest unterstützen. Ziel ist es, die Bürger über die Gefahren von ACTA aufmerksam zu machen und aufzuklären, und damit verbunden, die Abstimmung über das Gesetz in der EU und im deutschen Parlament zu beeinflussen.
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02.02.2012 - 09:37:00
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http://www.piraten-thueringen.de/stoppt-acta-jetzt
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Ilmenau ist seit der Gründung des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei eine der Piraten- Hochburgen im Freistaat. So setzten zur Bundestagswahl 2009 6,1% der Ilmenauer ihr Kreuz bei den PIRATEN - und sorgten so für das deutschlandweit höchste Wahlergebnis für die damals noch junge Partei. Seit fast drei Jahren finden wöchentliche Stammtische mit kontinuierlich wachsender Besucherzahl statt.
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01.02.2012 - 15:43:51
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http://www.piraten-thueringen.de/kv-gruendung-ilm-kreis
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»Demokratie. Transparenz. Bürgerrechte.« das waren die Schlagwörter, mit denen die PIRATEN im Jahr 2011 der politische Aufsteiger wurde. Dass dabei das Thema Demokratie an vorderster Stelle steht, kommt nicht von ungefähr.
Mit basisdemokratischen Strukturen und neuen Formen der Demokratie hebt man sich bewusst vom Einerlei der etablierten Parteien mit ihren Delegiertensystemen und ”Spitzenpolitikern“ ab. Eine zentrale Forderung ist deshalb die, nach deutlich mehr Mitbestimmung der Bürger. Direktdemokratische Elemente müssen gestärkt werden und so trat der Landesverband Thüringen erst kürzlich ”Mehr Demokratie e.V.“ bei [1].
Doch welche Vorstellung von Demokratie haben die Piraten?
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26.01.2012 - 14:05:37
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http://www.piraten-thueringen.de/buergerbeteiligung-in-jena-mit-neuem-portal
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